Titelfolie des Vortrags zur Bundestagswahl 2025
((Bild: Dirk Jansen))
Zunächst erläuterte Dirk Jansen, Geschäftsführer des BUND NRW, mit einem Impulsvortrag „Ziele und Strategien des BUND in der aktuellen politischen Lage“. Zwischen unseren Zielen als BUND und der politischen Realität klaffen z.T. große Lücken und die aktuelle politische Lage ist aus Sicht des BUND nicht wirklich erfreulich. Themen wie Umwelt- und Naturschutz rücken in der gesellschaftspolitischen Lage eher in den Hintergrund, die politischen Parteien kümmern sich nicht in der erforderlichen Weise um Umwelt-, Klima- und Artenschutz. Die Aussichten bezüglich der Bundestagswahl im Februar und der Kommunalwahl NRW im Herbst sind nicht ermutigend.
Die Parteiprogramme zur BT-Wahl, so sie denn schon veröffentlicht sind, unterscheiden sich durchaus, aber erfahrungsgemäß ist das Papier geduldig und die tatsächliche Umsetzung der formulierten Ziele keineswegs sicher, selbst wenn sie dann in Koalitionsvereinbarungen niedergeschrieben werden wie in NRW.
Umgesetzt davon ist wenig und so bleibt nur, dass wir als BUND weiter öffentlich Druck für eine nachhaltige Transformation machen müssen, was ja sowieso wichtige Aufgabe unserer Organisation ist.
In der folgenden Debatte kamen verschiedene Aspekte zur Sprache, z.B. Erklärungen für das aktuelle Wählerverhalten, die Performance von Abgeordneten bzw. Fraktionen und einzelner Parteien in BUND und NRW, Veränderungen im Bürgerengagement, Möglichkeiten, Veränderungen durchzusetzen oder auch, sich als BUND-Mitglied bei den anstehenden Wahlen für eine Partei zu entscheiden.
Der Entwurf der Arbeitsplanung 2025 ist nach leicht veränderten Kriterien der Planung von 2024 aufgestellt worden. Fast alle Vorschläge für 2025 aus der Kreisgruppe sind darin enthalten. Bei den ersten beiden Kapiteln, geht es um Themen, in den folgenden um verschiedene Aspekte der Umsetzung dieser Themen:
- Arbeitsschwerpunkte (langfristig)
- Hauptthemen von KG-Treffen (z.T. temporär)
- Aktionstage/BUND-Infostände
- Exkursionen
- Fortbildungen
- Öffentlichkeitsarbeit
- Kreisgruppen-Organisation
- Stellungnahmen in Planungsverfahren
Der Arbeitsplan wurde in Auszügen vorgestellt. Vorgesehene Arbeitsschwerpunkte sind: Gewässer/Auenentwicklung, Vorschläge für Baumpflanzorte, Verkehrswende, Abfall/ Plastikmüll/Umweltgifte, Klimaschutz und Klimaanpassung, Stadtnatur sowie Flächennutzung und -verbrauch. Dazu sollen teils Kreisgruppentreffen gestaltet, Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit stattfinden und möglichst auch das Thema Stellungnahmen intensiviert werden. Der ggf. noch veränderte Arbeitsplan wird beim KG-Treffen im Februar beschlossen, bleibt aber ein lebendes Dokument bei aktuellen Entwicklungen.
Weitere Details zum Treffen, z.B. Berichte über stattgefundene Aktivitäten, sind im Protokoll der Sitzung nachzulesen.