Koalitionsvertrag CDU - Die Grünen 2025
(CDU, Die Grünen Düsseldorf)
Im Vorwort des Vertrags heißt es, und das ist vermutlich parteiübergreifend zustimmungsfähig: „Wir wollen ein Düsseldorf, das zusammenhält und allen Menschen gute Perspektiven bietet: eine Stadt, in der Infrastruktur reibungslos funktioniert, mit guten Schulen und verlässlichen Kitas; eine Stadt, in der sich alle sicher fühlen und in der lebendige Quartiere Vielfalt ermöglichen. Unser Anspruch ist eine Stadtentwicklung, die bezahlbares Wohnen ermöglicht, die unterschiedliche Teile Düsseldorfs miteinander verbindet und wirtschaftliche, soziale und ökologische Interessen in ein faires Gleichgewicht bringt.“ (S. 3)
Allgemeine Ziele können aber nur überzeugen, wenn Maßnahmen, Finanzierung und Zeitpläne solche Formulierungen konkretisieren!
Angeschaut haben wir uns einzelne Aspekte in den Kapiteln „Stadtplanung, Wohnen“, „Umwelt und Klima“ sowie „Mobilität für alle“. Wir zitieren ausführlich aus dem Vertrag, damit sich alle eine Bild machen können. Alle Zitate sind mit unseren Kommentaren und Fragen (im Fettsatz) verknüpft. Auf der vorletzten Seite des Vertrags findet sich übrigens ein Absatz, der es in sich hat und für die Bewertung des ganzen Vertrags nicht ganz unbedeutend sein dürfte.
Unser vorläufiges Fazit: Viele unterstützenswerte Ziele, ein paar Highlights, aber insgesamt zu wenig Substanz! Der BUND Düsseldorf wird sich weiter intensiv für Klima-, Arten- und Gewässerschutz einsetzen müssen.
Hier sind die Details unserer Analyse zu finden!
Hier haben wir unsere Forderungen an die Kommunalpolitik, die wir im Wahlkampf als Flyer eingebracht hatten, noch einmal verlinkt.
Und hier ist der Koalitionsvertrag im Original als PDF zugänglich.